Marsch auf Berlin

Reaktionäre Türken treffen womöglich am Samstag in der Hauptstadt auf reaktionäre Deutsche

Ralf Fischer / Mut gegen rechte Gewalt

Mit einem Massenaufmarsch wollen nationalistische türkische Vereine und Einzelpersonen am 18. März 2006 an den Tod des Großwesirs Talat Pascha vor 85 Jahren in Berlin erinnern. Die Berliner Nationaldemokraten haben dagegen eine Demonstration angemeldet. Der Polizeipräsident in Berlin hat bisher nur die Demonstration der türkischen Nationalisten verboten.

Das kommende Wochenende könnte wohl eines der schwierigeren für die Berliner Polizei in diesem Jahr werden. Am Samstag, dem 18. März, will nicht nur die antiimperialistische Politsekte Linksruck gegen einen möglichen Irankrieg durch Kreuzberg und der 'Karneval der Verpeilten' wegen der vermehrten Neonaziübergriffe durch den Friedrichshain demonstrieren, nein, im Westteil der Stadt könnten auch türkische und deutsche Nationalisten aufeinandertreffen.

Anlass für das illustre Stelldichein der Reaktionäre in der City West ist ein Mord im Jahre 1921. Damals wurde Talat Pascha am Charlottenburger Steinplatz von einem Armenier ermordet. Der damalige Innenminister des Osmanischen Reiches, Pascha, gehörte 1915 zu den Organisatoren und Drahtziehern des Völkermordes an der armenischen Bevölkerung und nicht nur Adolf Hitler bewunderte ihn dafür.

Trouble unter ehemaligen Bündnispartnern

Die Liste der aktuellen Pascha-Verehrer, die unter dem Motto ‚Großes Projekt 2006’ antreten, führt der ehemalige Führer der türkischen Zyprioten, Rauf Denktasch, an. Ebenso mit an Bord der türkischen Kreuzzügler ist ein ehemaliger Generalstaatsanwalt, vier Abgeordnete des türkischen Parlaments – davon drei von der regierenden AKP, einschließlich des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses - sowie der Ex-Maoist Dogu Perincek von der so genannten türkischen Arbeiterpartei.

Im Internet mobilisieren beide Seite mit äußerst radikalen Parolen. Mit dem Schlachtruf "Nimm Deine Fahne, komm nach Berlin" rufen die türkischen Nationalisten ihre Getreuen zum öffentlichkeitswirksamen Großevent nach Berlin. Auf ihrer Website finden sich wüste Drohungen gegen ‚die Europäer’. Sollten diese ihren ‚gewissenlosen’ Völkermord-Vorwurf gegen die Türkei nicht bald unterlassen, dann werden auch ihre Hauptstädte "in Flammen stehen wie Paris", ist dort zu lesen.

Die Berliner Landesverband der NPD kontert dies mit einer Demonstration unter dem Motto: "Keine Pariser Zustände in Berlin. Berlin ist eine deutsche Stadt". In seiner Allmachtsphantasie will der Landesverband der 1% Partei mit der Demonstration ein "Ausländerheimführungsgesetz" durchsetzen um so‚ die Machtübernahme unserer "abendländischen Kultur durch den Islam" zu verhindern. Für dieses Anliegen wollen sie vom S-Bahnhof Westend zum Richard-Wagner-Platz marschieren.

Vorerst verboten

Die Polizei hat den Aufzug der türkischen Nationalisten am 18. März am vergangenen Montag verboten, da sie befürchtet, dass es zu Straftaten, insbesondere der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener kommen wird. Die Leugnung bzw. Rechtfertigung der Ereignisse von 1915 wird - laut Aussagen der Polizei - von den Anmeldern betrieben, und daher sei eine Verbotsverfügung berechtigt.

Gegen dieses Verbot wurden inzwischen beim Verwaltungsgericht Berlin Rechtsmittel eingelegt. Es bleibt also abzuwarten, ob am Samstag die versammelten Reaktionäre vom Orient bis zum Okzident sich im Westteil der Stadt versammeln, oder ob die Neonazis unter sich bleiben...

Anti-Antifa lockt Unwissende

Neonazis nutzen neue Strategien

Ralf Fischer / Mut gegen rechte Gewalt

Nach der Reihe von erfolgreichen Hacks gegen neonazistische Internetseiten wollen die extremen Rechten nun zurückschlagen. Mit neu eröffneten Internetforen versuchen sie Antifaschisten in die Falle zu locken.

Seit einigen Wochen werden auf dem linken Internetportal Indymedia dubiose Internetforen beworben, die angeblich von Antifaschisten für Antifaschisten gemacht haben. Unter solch illustren Namen wie 'Antifaforum Deutschland' oder 'Linkes Forum' werben sie vor allem in öffentlich zugänglichen Kommentarspalten um neue Mitglieder.

Oft stellen sich die Betreiber dieser Foren als neue Gruppe dar, bevorzugt aus Gegenden, wo es keine oder nur eine sehr schwache Zivilgesellschaft oder Antifa gibt. Im nächsten Schritt versuchen sie dann zu einzelnen Personen oder kleinen Gruppen einen Kontakt aufzubauen und nennen diese dann an anderer Stelle als Referenz. Mit diesem Schneeballsystem konnten Neonazis in der Vergangenheit schon oft Informationen abfassen.

Wenn dann genügend Nutzer in das Forum gelockt worden sind, wird dieses Forum dann 'gehackt' oder der ganze Fake wird öffentlich gemacht. Und selbst wenn das nicht passiert, können die Betreiber des Forums zu jederzeit alles mitlesen was im Forum geschrieben wird, und so an die im Forum verbreiteten Informationen zu kommen.

Nun ist nicht jedes Forum zu verdächtigen, welches sich mit dem Thema Rechtsextremismus beschäftigt, von Neonazis betrieben zu werden, doch allein die Tatsache, dass viele Foren und Websites auf ungeschütztem Servern liegen, die nur wenig Schutz gegen Angriffe - von welcher Seite auch immer – bieten, ist nicht von der Hand zu weisen.

Doch egal ob nun naive Computeruser am Werk sind, oder doch fähige Neonazis, in allen Fällen ist davon abzuraten persönliche Daten in solchen Foren zu stellen. Die Kommunikation per Internet ist nur bedingt sicher. Wer dies leichtsinnig ignoriert, geht ein gefährliches Risiko ein.

NPD will Antirassismus-Seminar "besuchen"

Ralf Fischer & Juri Eber / Mut gegen rechte Gewalt

Richtig stolz vermelden es inzwischen rechte Kameradschaften oder NPD-Mitglieder, wenn sie sich in Versammlungen ihrer Gegner mischen und für Verunsicherung sorgen - ein in rechten Kreisen mittlerweile trainiertes Spiel. Im Brandenburgische Fürstenwalde wird das jetzt sogar mit Ansage versucht.

Der Verein Phoenix e.V., der seit 10 Jahren in ganz Deutschland gegen Rassismus kämpft, führt am kommenden Wochenende in der Nähe des brandenburgischen Orts Storkow ein Seminar über erlebten Rassismus durch. Es wird darum gehen, dass sich farbige Jugendliche aus Berlin und Brandenburg, die Erfahrungen mit Rassismus gemacht haben, mitenander vernetzen und künftig austauschen. Außerdem wollen sie sich tiefgründiger und konkreter als sonst mit den Ursachen von Rassismus und ihrem Umgang damit befassen. Titel des Erfahrungsaustauschs: "Wochenende nur mit schwarzen Jugendlichen, ... also Jugendliche, die auf Grund ihrer dunkleren Hautfarbe Erfahrungen haben mit einem Phänomen, das es ja eigentlich nicht oder kaum gibt in Deutschland: Rassismus... trifft Jugendliche mit afrikanischen, indischen oder türkischen Eltern genau so wie schwarze Deutsche, ... nervt schwarze Jugendliche, weil das Thema hier meist zu oberflächlich, zu oft oder viel zu wenig behandelt wird, ... nervt, verletzt, schadet, stumpft ab, reizt, ... wie bei einem Eisberg ist nur die Spitze sichtbar."

Der örtliche NPD-Kreisverband Oderland hat - als Reaktion auf die Seminar-Bewerbung nun auf seiner Website angekündigt dieses Seminar zu "besuchen und (zu) begleiten". Wörtlich heißt es dort unter der Überschrift "Die Weißen kommen!" voller Polemik: "Der NPD-Kreisverband Oderland und die NPD-Kreistagsfraktion Oder-Spree werden das Wochenende nur mit schwarzen Jugendlichen vom 03.-05. März 2006 in Storkow aufmerksam begleiten und besuchen. In Zeiten, da der Landkreis Oder-Spree und seine Gemeinden Kitas, Schulen und Jugendklubs schließt, werden wir den Verantwortlichen genau auf die Finger schauen, wieviel "Schwarz"geld das deutschfeindliche Wochenende in Storkow verschlingen wird".

Was bei jenen unter "besuchen" verstanden wird kann man sich denken - es ist bewusst benutztes Drohvokabular mit dem Ziel, zu verunsichern. Eine Masche von Rechtsextremen. Besagter NPD-Kreisverband Oderland besteht aus den Landkreisen Oder-Spree, Märkisch-Oderland und der Stadt Frankfurt/Oder. Vor allem in Frankfurt/Oder ist bekannt, dass die NPD mit militanten Neo-Nazis kooperiert. Die zuständige Polizeidienststelle ist alarmiert. "Wir werden vor Ort präsent sein, da eine Gefährdung nicht auszuschließen ist", so die Dienststelle gegenüber www.mut-gegen-rechte-gewalt.de.

Einschüchtern lassen wollen sich die Veranstalter aber nicht - im Gegenteil, so betont selbstbewusst die Gleichstellungsbeauftragte im Landkreis Oder-Spree, Wanda Nikulka: "Wir wissen, dass die gerne einschüchtern wollen, da werden sie bei uns jedoch ins Leere laufen".

"Scheiß Neger, was machst du da?"

Ralf Fischer & Juri Eber / Mut gegen rechte Gewalt

Opfer rechtsextremer Gewalt haben in Brandenburg einen schlechten Stand. Vor Gericht müssen sie beweisen, dass ihre Peiniger politisch motiviert gehandelt haben, damit diese nicht straffrei oder nur mit äußerst geringen Strafen davon kommen. Doch was passiert, wenn die politische Dimension eines Verfahrens das Gericht gar nicht interessiert?

Am vergangenen Dienstag, den 14. Februar 2006, mussten sich zwei Männer vor dem Amtsgericht Luckenwalde wegen des Vorwurfes, gemeinsam eine gefährliche Körperverletzung begangen zu haben, verantworten. Ihnen wurde zur Last gelegt zwei Asylbewerber am 29. August 2004 angriffen und einem der beiden Opfer mit einer Bierflasche schwere Verletzungen im Gesicht zugefügt zu haben.

Serge N. aus Kamerun und der Palästinenser Hussein M. waren gerade auf dem Rückweg vom Marktplatz in Jüterbog zum Asylbewerberheim, als ihnen einer der Angeklagten, Danilo J., mit seinem Hund entgegen kam. "Scheiß Neger was machst du da?" waren Danilos erste Worte in Richtung der beiden Asylsuchenden. Völlig verblüfft über diese direkte Hasstirade fragten sie zurück was den sein Problem sei.

Daraufhin stieg Danilo J. von seinem Fahrrad und sagte salopp, dass er Ausländer hasse. Im gleichen Augenblick kam der zweite Angeklagte Christian B. dazu und schlug unvermittelt dem jungen Palästinenser mit einer Bierflasche ins Gesicht. Aus dieser Situation heraus entstand ein verbaler und körperlicher Schlagabtausch in die alle Beteiligten involviert waren. Erst das Eingreifen eines Passanten schlichtete die Situation, und im Anschluss rief eines der Opfer die Polizei zum Tatort.

Bei der Vernehmung durch die Polizei gab das Opfer Hussein M. zu Protokoll, dass er den Täter Danilo J. auf dessen Äußerungen hin, dass er Ausländer hasse, als "Nazischwein" betitelt habe. Während des Prozesses kam Danilo J. auf diesen Vorwurf zurück: "Wär ich so angezogen wie jetzt, hätt ich ja verstanden dass er mich Nazi nennt, aber ich kam doch vom Formel 1 gucken und hatte eine Mütze und ein Trikot von Ferrari an". In recht eindeutigen Naziklamotten trat er dagegen jetzt vor Gericht auf - ohne Scheu, sich zu seiner Gesinnung zu bekennen.

Selbstsicher stand Danilo J. so vor dem Richter, ausstaffiert mit einer Jacke der rechtsextremen Kultmarke Consdaple, und gab auch gleich noch zu, als Erster zugeschlagen zu haben. Besonders bedrohlich für die Angegriffenen war auch der Hund des Angeklagten, den er immer wieder scharf machte und von neuem auf die beiden Asylbewerber losließ.

Erst in der Rettungsstelle stellte man fest, dass Hussein M. von den Attacken eine Schädelprellung, eine Nasenbeinfraktur sowie eine Fraktur des vorderen Frontzahns davon trug. Serge N. wurden durch den Angriff mehrer Verletzungen am Kopf sowie starke Prellungen am Fuß zugefügt. Noch heute befindet er sich in ärztlicher Behandlung.

Das Amtsgericht verurteilte Danilo J. wegen vorsätzlicher Körperverletzung zu 60 Tagessätzen und Christian B. wegen fahrlässiger Körperverletzung zu 30 Tagessätzen Bußgeld. Für die Opferperspektive Brandenburg, die Serge N. betreut, und den Prozess beobachtete wurde das Verfahren geführt "als ob es eine Schlägerei zwischen Jugendlichen war". Auch weist das gesamte Verfahren erhebliche Mängel auf, aufgrund dessen die Strafe so gering ausfiel. So wurden auf die Aussage des Opfer Hussein M. gänzlich verzichtet und die eindeutigen Aussagen Danilo J. spielten im Verfahren keine Rolle.

Die Opferperspektive kritisiert, dass damit die Motivation der Täter für die Tat gar nicht zum Thema wurde, sondern allein die körperlichen Auswirkungen. Durch diese Praxis Brandenburger Gerichte werden rassistische Übergriffe bagatellisiert und "die Täter mit milden Strafen davon kommen" so die NGO gegenüber Mut gegen rechte Gewalt.

Man wird den Eindruck nicht los, dass die schlechten Tage für Opfer rechtsextremer Gewalt in Brandenburg anhalten, währenddessen die Täter mit milden Strafen rechnen können.

Schuld und Sühne

Die Repression in den Zeiten des Bushido. Warum Berliner Rapper so erfolgreich sind

Ralf Fischer / Junge Welt

Seit geraumer Zeit sind die Protagonisten der Berliner Rapszene Lieblingsthema bei den Jugendschützern. Sie sagen, die Rapper seien sexistisch und homophob. Was sie auch sind. Doch wer vor ihnen warnt, macht für sie PR. Achtung, Unterschicht! Nicht diskursfähig! Erst ihre Verteufelung ermöglichte den Berliner Proleten den kometenhaften Aufstieg. 

»Und die verbieten mich / doch die Kinder lieben mich«, reimt Bushido im schlechten Stakkato selbstsicher auf seinem neuen Album »Staatsfeind Nr. 1«. Der bekennende SPD-Wähler ist samt seinen ehemaligen Battle-Rap-Kollegen vom Plattenlabel »Aggro Berlin« so etwas wie die späte Rache am linkspolitisch-korrekten Deutschrap vergangener Tage. Die Attitüde, sich als »Starke Verlierer« zu gerieren, ist in erster Linie eine Antwort auf den Fun-HipHop made in Germany aus den 90er Jahren und erst in zweiter Linie eine Erfindung von Labelbossen. Sido, Fler und Bushido sind die Böhsen Onkelz im Deutschrap. Sie sind zielgenau antimodern, auf flotte Art und Weise besonders dumpf und bestätigen alle Voruteile. Sie sind auch nicht die Besten ihres Genres, tragen aber dafür panisch dick auf. Der Kampf dieser Underdogs um Aufmerksamkeit erinnert an Kinder, die ihre Mütter auffordern, ihnen endlich mehr Beachtung zu schenken. In ihren Liedern setzen sie sich verbalradikal in Szene, um eine abstoßende Stärke zu demonstrieren, die sie dann in Interviews als Kunst bezeichnen. Der alte Rammstein-Trick (vergl. u. a. jW 3.9.97, jW 5./6.5.2001). Konformistische Rebellen, die hauptsächlich auf dem Schulhof und im Kinderzimmer gehört werden. Denn wer steht da schon auf und geht auf Nimmerwiedersehen? Wo doch Ausbildung so wichtig ist!

Auch die Rapper bilden aus. Lehr- und Lernfach ist die repressive Sexualmoral, wonach Sex immer mit Schuld und Sühne in Verbindung steht. Das wird von manchen Popstars vielleicht anders gesehen, doch die Underdog-Rapper beten das herunter, als wären sie die eigenen Eltern. Nur die Wörter, die sie benutzen, machen den Unterschied. So etwas wie einen »Arschficksong« möchten Eltern und Jugendschützer nicht im Radio. Kids hören sich das Lied gerne an, denn sie teilen die Ressentiments gegen Schwule. Aggressive Zwangsheterosexualität hat noch niemandem geschadet, der es im Leben weit bringen soll und will. Wer sich nicht hart macht, der wird untergebuttert – das ist das kapitalistische Prinzip in Kurzform. Wenn Deklassierte andere deklassieren, dann entwickeln sie sogar Selbstbewußtsein. Kinder sollen doch selbstbewußt sein, hört man immer wieder. Bei Bushido und seinen Kumpels wird nichts gesellschaftlich kritisiert, sondern individuell Angst verbreitet. Offiziell. Live ist es eher trübe: »Und dann? Passierte im Grunde nichts«, stellte Tobias Rapp verwundert in der taz über Bushidos Berlin-Konzert fest.

Daß es trotzdem auch anders geht, demonstriert Rapper Samy Deluxe. Gemeinsam mit den Headliners und einigen anderen Hamburger Kollegen hat er für sein Label »Deluxe Records« eine Platte gezaubert, die für all den »Deutschrap«-Schrott entschädigt. Handwerklich erinnert der Style der Hamburger eher an die US-amerikanischen Vorbilder, als an den blechernen Sound der deutschen Nachahmer. Gewohnt gekonnt rappen Samy Deluxe und die Headliners über die Szene, das Leben und die Liebe. Ob es nun um die »Schönste Frau« geht, die den Männern niemals begegnen wird, oder um die Rapkonkurrenten – Rapper sollen merken, wie leicht sie letztendlich austauschbar sind: »Kids vergessen euch noch schneller als ihre Scheiß-Hausaufgaben«. Es wäre auch wünschenswert, wenn die Kinder darauf hören würden, was ihnen die junge Dame am Ende des Liedes »Verlieb dich nie in ein’ Rapper« gegen die soziale Zurichtungsanstalt HipHop mit auf den Weg gibt: »Hört mal ein bißchen Tekkno. Hört mal bißchen elektronische Tanzmusik. Macht mal ein bißchen bumm bumm. Dann geht das auch weg ey!«

* Bushido: »Staatsfeind Nr.1« (Universal), V. A.: »Deluxe Records Let’s Go« (EMI), Bushido auf Tour: heute, Stuttgart, LKA Longhorn; 1.2. Nürnberg, Hirsch; 2.2. Würzburg, Soundpark Ost; 3.2. Mannheim, Capitol; 4.2. Saarbrücken, Garage; 5.2. Freiburg, Jazzhaus; 7.2. Kiel, Max; 8.2. Hamburg, Grünspan; 9.2. Bremen, Tivoli; 10.2. Magdeburg, Fichtestraße; 11.2. Chemnitz, Südbahnhof

Von Nazis fürs Leben gezeichnet

Der Student Tamás Blénessy ist Nebenkläger im Prozess gegen rechte Schläger

ND: Am 20. Dezember beginnt der Prozess gegen die Rechtsextremisten, die Sie und einen weiteren Linken in der Nacht zum 3. Juli angriffen und verletzten. Was erhoffen Sie sich von dem Prozess?
Blénessy: Zuerst erhoffe ich mir natürlich eine Bestrafung der Täter – wegen versuchten Mordes. Das war keine harmlose Schlägerei.

Ihr Begleiter erlitt Schnittverletzungen. Wie ist sein Zustand?

Gesundheitlich geht es ihm gut. Er wird wohl für sein Leben durch die zahlreichen Narben im Gesicht gezeichnet sein. Wir werden vom Verein »Jugend engagiert in Potsdam« sehr gut betreut, mein Begleiter war zwischenzeitlich auch in psychologischer Behandlung.

Die Attacke wird in vielen Medien in eine Reihe gewalttätiger Auseinandersetzungen rechter und linker Jugendlicher gestellt.

Die Einordnung in eine so genannte »Gewaltspirale« tut einem als Opfer einfach nur weh. Die Statistiken der Polizeibehörden sowie Chronologien von Opferberatungsstellen sprechen Bände. Es gab in diesem Jahr in Potsdam nur einen vermeintlichen Übergriff von Linken auf Rechtsextreme, auf der anderen Seite einzelne Wochen mit bis zu zwölf Vorfällen, in denen Neonazis zuschlugen.

Haben Sie nun Angst?

Natürlich lasse ich mich nicht einschüchtern. Ich bin nicht das erste Mal Opfer von Neonazis geworden. Ich engagiere mich zurzeit vor allem im bundesweiten studentischen Dachverband fzs auf dem Gebiet des Antifaschismus und schaue natürlich in Potsdam weiterhin nicht weg.

Fragen: Ralf Fischer / Neues Deutschland

"its paradise" Vol. 2 - BERLIN STREETART 2005

Streetart-Fotos aus dem Jahre 2005