Kontroverse Debatten auf der Berliner Rechtsextremismus- Konferenz der PDS
Ralf Fischer / Junge Welt
Am Wochenende fanden sich im Rathaus Schöneberg weit über 300
Teilnehmer ein, um an der internationale Konferenz »Für eine tolerante
Gesellschaft - gegen Rechtsextremismus und Rassismus« teilzunehmen. Die
vom Parteivorstand und der Bundestagfraktion der PDS sowie dem Forum der
neuen Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke organisierte Konferenz
sollte die unterschiedlichen europäischen Erfahrungen und Analysen über
Ursachen und Strukturen der extremen Rechten in Europa beleuchten und
zum Austausch von Gegenstrategien beitragen.
Die Eröffnungsrede der Vorsitzenden der PDS, Gabi Zimmer, leitete die Konferenz ein. In ihrer Ansprache ging sie auf die Alltäglichkeit des Rassismus und Rechtsextremismus in ganz Europa ein und thematisierte die Entwicklung in Ostdeutschland. Sie beklagte das kulturelle und politische Klima in Deutschland. Schweigende und wegsehende Menschen in größer Zahl würden das Auftreten und Erstarken fremdenfeindlicher und neofaschistischer Gruppen erst ermöglichen. Zudem sei es ein Unding, daß ausgerechnet jene Menschen, die sich aktiv in antifaschistischen Gruppen engagieren, Jahr für Jahr als Linksextremisten diffamiert im Verfassungsschutzbericht wiederfinden würden.
In bezug auf die DDR und den dort zu suchenden Faktoren für das Anwachsen rechter Strömungen meinte Zimmer: »Selten waren sich Volk und die als Regierung agierende Partei der DDR so einig, wie dann, wenn es um Ausgrenzung anderer ging«. Sie forderte die Bereitschaft zu »schmerzhaften Erkenntnissen« und ergänzte: »Wir müssen akzeptieren, daß die autoritäre Erziehung in der DDR, die zum Teil sinnlos normative Ordnung des DDR-öffentlichen Lebens, die spießigen, zu politischer Intoleranz erhobenen Einstellungen gegen Andersdenkende und Anderslebende gesellschaftlich anerkannt waren.« Das habe auch Einfluß auf die Sozialisation des Nachwuchses gehabt.
In insgesamt sieben Foren wurden anschließend Fragen der Ursachen von Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit und Gegenstrategien diskutiert. Die Auseinandersetzung mit Ursachen des Rechtsextremismus in der DDR waren in fast allen Workshops erregtes Diskussionsthema. Einige Teilnehmer vrneinten die Existenz neofaschistischer und antisemitischer Einstellungen in der DDR und einen Zusammenhang zwischen Strukturen der DDR-Gesellschaft und rassistischer Gewalt in den neuen Bundesländern. Andere forderten eine »realistische Sicht« auf die DDR und den dort gepflegten Umgang mit Ausländern, die oftmals ghettoisiert worden seien. Unter der Fokussierung auf diesen Punkt litten teilweise die Diskussionen über mögliche Gegenstrategien.
Zum Abschluß der Konferenz wurden am Sonntag Initiativen für eine tolerante Gesellschaft debattiert. Neben Oberrabbiner Andreas Nachama, dem Politikwissenschaftler Hajo Funke und Didier Motchane vom Mouvement des Citoyens (MDC) aus Frankreich diskutierte die Berliner PDS- Vorsitzende Petra Pau über Möglichkeiten der offiziellen Politik und eines jeden einzelnen, gegen Rassismus und Rechtsextremismus vorzugehen.
Der Pressesprecher der PDS, Hanno Harnisch, zeigte sich mit der großen Resonanz und dem Verlauf der Konferenz sehr zufrieden. Man werde diesen wichtigen Ansatz in der Zukunft ausbauen.
Die Eröffnungsrede der Vorsitzenden der PDS, Gabi Zimmer, leitete die Konferenz ein. In ihrer Ansprache ging sie auf die Alltäglichkeit des Rassismus und Rechtsextremismus in ganz Europa ein und thematisierte die Entwicklung in Ostdeutschland. Sie beklagte das kulturelle und politische Klima in Deutschland. Schweigende und wegsehende Menschen in größer Zahl würden das Auftreten und Erstarken fremdenfeindlicher und neofaschistischer Gruppen erst ermöglichen. Zudem sei es ein Unding, daß ausgerechnet jene Menschen, die sich aktiv in antifaschistischen Gruppen engagieren, Jahr für Jahr als Linksextremisten diffamiert im Verfassungsschutzbericht wiederfinden würden.
In bezug auf die DDR und den dort zu suchenden Faktoren für das Anwachsen rechter Strömungen meinte Zimmer: »Selten waren sich Volk und die als Regierung agierende Partei der DDR so einig, wie dann, wenn es um Ausgrenzung anderer ging«. Sie forderte die Bereitschaft zu »schmerzhaften Erkenntnissen« und ergänzte: »Wir müssen akzeptieren, daß die autoritäre Erziehung in der DDR, die zum Teil sinnlos normative Ordnung des DDR-öffentlichen Lebens, die spießigen, zu politischer Intoleranz erhobenen Einstellungen gegen Andersdenkende und Anderslebende gesellschaftlich anerkannt waren.« Das habe auch Einfluß auf die Sozialisation des Nachwuchses gehabt.
In insgesamt sieben Foren wurden anschließend Fragen der Ursachen von Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit und Gegenstrategien diskutiert. Die Auseinandersetzung mit Ursachen des Rechtsextremismus in der DDR waren in fast allen Workshops erregtes Diskussionsthema. Einige Teilnehmer vrneinten die Existenz neofaschistischer und antisemitischer Einstellungen in der DDR und einen Zusammenhang zwischen Strukturen der DDR-Gesellschaft und rassistischer Gewalt in den neuen Bundesländern. Andere forderten eine »realistische Sicht« auf die DDR und den dort gepflegten Umgang mit Ausländern, die oftmals ghettoisiert worden seien. Unter der Fokussierung auf diesen Punkt litten teilweise die Diskussionen über mögliche Gegenstrategien.
Zum Abschluß der Konferenz wurden am Sonntag Initiativen für eine tolerante Gesellschaft debattiert. Neben Oberrabbiner Andreas Nachama, dem Politikwissenschaftler Hajo Funke und Didier Motchane vom Mouvement des Citoyens (MDC) aus Frankreich diskutierte die Berliner PDS- Vorsitzende Petra Pau über Möglichkeiten der offiziellen Politik und eines jeden einzelnen, gegen Rassismus und Rechtsextremismus vorzugehen.
Der Pressesprecher der PDS, Hanno Harnisch, zeigte sich mit der großen Resonanz und dem Verlauf der Konferenz sehr zufrieden. Man werde diesen wichtigen Ansatz in der Zukunft ausbauen.
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